1. Geltungsbereich
1.1 „Hoff ComputerSysteme“ erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
1.2 Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen.
1.3 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien.
1.4 Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden 14 Tage nach deren Veröffentlichung auf https://www.hoff-computersysteme.de wirksam, sofern der Kunde den jeweiligen Änderungen nicht spätestens 14 Tage nach der Veröffentlichung widerspricht. „Hoff ComputerSysteme“ wird den Kunden Änderungen an den AGB´s per Rundmail, sofern die E-Mail Adresse des Kunden bekannt ist, mitteilen.
2 Leistungspflichten
2.1 „Hoff ComputerSysteme“ übernimmt nach Unterschrift des PC-Service Vertrags aufgrund des Grundes im Einsatzbericht die Dienstleistung beim Kunden.
2.2 „Hoff ComputerSysteme“ dokumentiert die Veränderungen am Kunden-PC in Schriftlicher Form auf dem Einsatzbericht, welcher für die Abrechnung der Dienstleistung gilt. Desweiteren kann die Dokumentation über ein Video der Bildschirmaktivitäten erfolgen. Die erhobenen Daten werden nicht an Dritte übermittelt, noch sonst weiter verarbeitet.
2.3 Dem Kunden wird eine Rechnung bei Zahlung persönlich ausgehändigt. Wird eine Zustellung per Post gewünscht, so behält sich „Hoff ComputerSysteme“ vor, ein Porto in Höhe von 1,45 Euro in Rechnung zu stellen.
3 Vertragsangebot, Vertragsschluss, Vertragsbeendigung
3.1 Der Vertrag kommt erst mit der Unterschrift des PC-Service-Vertrages zustande.
3.2 Der Vertrag endet mit Unterschrift des Einsatzberichtes.
3.3 Eine Kündigung ist jederzeit möglich, bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, welche auch durch Telefax/E-Mail als gewahrt gilt.
4 Preise und Zahlung
4.1 „Hoff ComputerSysteme“ ist berechtigt, die Preise jederzeit anzupassen. Die Anpassung wird nur dann ausgeführt wenn die Kostensituation es erfordert.
4.2 Die Rechnungsstellung erfolgt als Zahlung persönlich mit der vom Kunden im PC-Service-Vertrag angegebener Adresse. Verlangt der Kunde eine Versendung der Rechnung auf dem Postweg, ist „Hoff ComputerSysteme“ berechtigt, pro Postversand EURO 1,45 Euro zu verlangen.
4.3 Sofern nichts anderes bei Auftragsstellung vereinbart ist, sind die Leistungen ausschließlich in bar zu entrichten.
4.4 Gegen unsere Forderungen kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Entsprechendes gilt für die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts sowie der Einrede gemäß § 639 Abs. 1 BGB und § 478 Abs. 1 BGB.
4.5 Bei Rechnungszahler tritt der Verzug mit Überschreitung der Zahlungsfrist von 14 Tagen nach Rechnungsstellung per E-Mail/ Postzustellung ein. „Hoff ComputerSysteme“ ist nicht verpflichtet dem Kunden eine Mahnung zu, zustellen.
5 Haftung
5.1 Für Schäden haftet „Hoff ComputerSysteme“ nur dann, „Hoff ComputerSysteme“ oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von „Hoff ComputerSysteme“ oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung von „Hoff ComputerSysteme“ auf den Schaden beschränkt, der für „Hoff ComputerSysteme“ bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war.
5.2 Die Haftung von „Hoff ComputerSysteme“ wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.
5.3 Im Anwendungsbereich der Telekommunikationskundenschutzverordnung (TKV) bleibt die Haftungsregelung des § 7 Abs. 2 TKV in jedem Fall unberührt.
5.4 In jedem Fall ist die Haftung von „Hoff ComputerSysteme“ beschränkt auf einen Betrag von EURO 500,00 pro Schadenfall.
6 Pflichten des Kunden
6.1 Der Kunde sichert zu, dass die „Hoff ComputerSysteme“ von ihm mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, „Hoff ComputerSysteme“ jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von „Hoff ComputerSysteme“ binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere die postalische Adresse des Kunden.
7 Datenschutz
7.1 „Hoff ComputerSysteme“ weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden. Die Daten werden im Rahmen der Vertragsdurchführung nicht an Dritte übermittelt werden.
7.2 „Hoff ComputerSysteme“ weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Alle Änderungsaufträge, die per Email an „Hoff ComputerSysteme“ weitergeleitet werden, sind evtl. durch unberechtigte Dritte einsehbar. Aufgrund der technischen Gegebenheiten von Email ist diese wie eine Postkarte anzusehen.
8 Schlussbestimmungen
8.1 Jegliche Änderungen, Ergänzungen oder die teilweise oder gesamte Aufhebung des Vertrages bedürfen der Schriftform, auch die Abänderung oder Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Dies gilt nicht wenn und soweit „Hoff ComputerSysteme“ Leistungen anbietet, für die Besondere Geschäftsbedingungen existieren.
8.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich – rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Sitz der Gesellschaft, „Hoff ComputerSysteme“ ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Für die von „Hoff ComputerSysteme“ auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG).
8.3 Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.
Stand 16.10.2018 „Hoff ComputerSysteme“